Nutzungsbedingungen

§ 1 (Zweck)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") regeln die Rechte, Pflichten und Verantwortlichkeiten sowie sonstige notwendige Angelegenheiten zwischen dem Betreiber von BabyDaily (Einzelunternehmer) (nachfolgend „Betreiber") und den Mitgliedern im Zusammenhang mit der Nutzung von BabyDaily und den damit verbundenen Diensten, die vom Betreiber bereitgestellt werden.

§ 2 (Begriffsbestimmungen)

Die in diesen AGB verwendeten Begriffe sind wie folgt definiert.

• „Dienst" bezeichnet BabyDaily und die damit verbundenen Dienste, die „Mitglieder" unabhängig vom verwendeten Endgerät (einschließlich PC, TV, mobile Endgeräte und sonstige kabelgebundene oder kabellose Geräte) nutzen können.
• „Mitglied" bezeichnet einen Kunden, der sich beim „Dienst" des „Betreibers" anmeldet, mit dem „Betreiber" gemäß diesen AGB einen Nutzungsvertrag abschließt und den vom „Betreiber" bereitgestellten „Dienst" nutzt.
• „ID" bezeichnet eine Kombination aus Buchstaben und Zahlen, die vom „Mitglied" zur Identifizierung und Nutzung des „Dienstes" festgelegt und vom „Betreiber" genehmigt wird.
• „Passwort" bezeichnet eine vom „Mitglied" selbst festgelegte Kombination aus Buchstaben oder Zahlen, mit der bestätigt wird, dass es sich um das „Mitglied" handelt, dem die betreffende „ID" zugewiesen wurde, und die dem Schutz der Vertraulichkeit dient.
• „Beitrag" bezeichnet Texte, Fotos, Videos, Dateien, Links und sonstige in Form von Zeichen, Schrift, Ton, Bild oder Video vorliegende Informationen, die ein „Mitglied" bei der Nutzung des „Dienstes" im „Dienst" veröffentlicht.

§ 3 (Veröffentlichung und Änderung der AGB)

Der „Betreiber" veröffentlicht den Inhalt dieser AGB auf der Startseite des Dienstes oder einer öffentlich zugänglichen Webseite, damit „Mitglieder" ihn leicht zur Kenntnis nehmen können.

Der „Betreiber" kann diese AGB im Rahmen der geltenden Gesetze ändern.

Bei einer Änderung der AGB gibt der „Betreiber" das Datum des Inkrafttretens und den Änderungsgrund an und macht die geänderten AGB zusammen mit den geltenden AGB ab sieben Tagen vor dem Inkrafttreten bis zum Vortag des Inkrafttretens öffentlich bekannt. Änderungen, die für Mitglieder nachteilig sind, werden zusätzlich gesondert und deutlich über elektronische Mittel wie E-Mail, elektronische Nachrichten im Dienst oder ein Zustimmungsfenster beim Login mitgeteilt.

Stimmt ein Mitglied der Anwendung der geänderten AGB nicht zu, kann es den Nutzungsvertrag kündigen. Liegen besondere Umstände vor, unter denen die bisherigen AGB nicht angewendet werden können, kann der „Betreiber" den Nutzungsvertrag kündigen.

§ 4 (Auslegung der AGB)

Der „Betreiber" kann für einzelne Dienste gesonderte Nutzungsbedingungen und Richtlinien festlegen; stehen deren Inhalte im Widerspruch zu diesen AGB, gehen die gesonderten Bedingungen und Richtlinien vor.

Für Angelegenheiten, die in diesen AGB nicht geregelt sind, oder für deren Auslegung gelten die einschlägigen Gesetze oder die Handelsbräuche.

§ 5 (Abschluss des Nutzungsvertrags)

Der Nutzungsvertrag kommt dadurch zustande, dass der Antragsteller diesen AGB zustimmt, einen Antrag auf Mitgliedschaft stellt und der „Betreiber" diesen Antrag annimmt.

• Hat der Antragsteller zuvor bereits einmal die Mitgliedschaft verloren, verwendet er nicht seinen echten Namen oder den Namen einer anderen Person, macht er falsche Angaben, ist er ein Kind unter 14 Jahren ohne Zustimmung des gesetzlichen Vertreters oder verstößt er gegen sonstige erforderliche Angaben, kann der „Betreiber" den Antrag ablehnen oder den Nutzungsvertrag nachträglich kündigen.
• Bestehen keine ausreichenden Kapazitäten der dienstbezogenen Einrichtungen oder liegen technische oder betriebliche Probleme vor, kann die Annahme zurückgestellt werden.
• Der Nutzungsvertrag kommt zu dem Zeitpunkt zustande, zu dem der „Betreiber" den Abschluss der Registrierung im Rahmen des Anmeldevorgangs anzeigt.

§ 6 (Änderung der Mitgliedsdaten)

„Mitglieder" können ihre personenbezogenen Daten jederzeit über den Bereich zur Verwaltung personenbezogener Daten einsehen und ändern. Die für die Dienstverwaltung erforderliche E-Mail-Adresse kann jedoch nicht geändert werden.

Haben sich die bei der Anmeldung angegebenen Daten geändert, können „Mitglieder" die Angaben direkt in der App ändern oder den „Betreiber" per E-Mail um eine Änderung der Angaben bitten.

Der „Betreiber" haftet nicht für Nachteile, die dadurch entstehen, dass geänderte Angaben nicht aktualisiert wurden.

§ 7 (Pflicht zum Schutz personenbezogener Daten)

Der „Betreiber" bemüht sich, die personenbezogenen Daten der „Mitglieder" gemäß den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zu schützen. Für den Schutz und die Nutzung personenbezogener Daten gelten die einschlägigen Gesetze sowie die Datenschutzerklärung des „Betreibers" bzw. das Dokument zur Einwilligung in die Erhebung und Nutzung personenbezogener Daten.

§ 8 (Pflichten des „Mitglieds" zur Verwaltung von „ID" und „Passwort")

• Die Verantwortung für die Verwaltung der „ID" und des „Passworts" des „Mitglieds" liegt beim „Mitglied"; es darf diese nicht Dritten zur Nutzung überlassen oder Angaben Dritter verwenden.
• Der „Betreiber" kann die Nutzung einer „ID" des „Mitglieds" einschränken, wenn die Gefahr eines Datenlecks besteht, die „ID" gegen die guten Sitten verstößt oder die Gefahr einer Verwechslung mit dem „Betreiber" oder dem Dienstbetreiber besteht.
• Stellt ein „Mitglied" fest, dass seine „ID" oder sein „Passwort" gestohlen wurde oder von einem Dritten genutzt wird, hat es dies dem „Betreiber" unverzüglich mitzuteilen und dessen Anweisungen zu befolgen.
• Der „Betreiber" haftet nicht für Nachteile, die durch das Unterlassen der Mitteilung oder das Nichtbefolgen der Anweisungen entstehen.

§ 9 (Mitteilungen an „Mitglieder")

Mitteilungen des „Betreibers" an „Mitglieder" können, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, über die im Dienst hinterlegte E-Mail-Adresse, elektronische Nachrichten im Dienst oder Benachrichtigungsdienste erfolgen.

Bei Mitteilungen an alle „Mitglieder" kann der „Betreiber" die Einzelmitteilung durch eine mindestens siebentägige Bekanntmachung auf der Ankündigungsseite des Dienstes oder der offiziellen Webseite ersetzen.

§ 10 (Pflichten des „Betreibers")

• Der „Betreiber" nimmt keine Handlungen vor, die gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen oder gegen die guten Sitten verstoßen, und bemüht sich, den „Dienst" fortlaufend und stabil bereitzustellen.
• Der „Betreiber" trifft die für den Schutz personenbezogener Daten erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen und veröffentlicht und beachtet die Datenschutzerklärung bzw. das Dokument zur Einwilligung in die Erhebung und Nutzung personenbezogener Daten.
• Der „Betreiber" richtet die erforderlichen betrieblichen Verfahren ein, um Beschwerden von Nutzern oder Anträge auf Schadensersatz im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes angemessen zu bearbeiten.
• Zu Meinungen oder Beschwerden, die von „Mitgliedern" vorgebracht werden, teilt der „Betreiber" den Bearbeitungsprozess und das Ergebnis über das Beschwerdeforum oder per E-Mail mit.

§ 11 (Pflichten des „Mitglieds")

„Mitglieder" dürfen die folgenden Handlungen nicht vornehmen.

• Eintragung falscher Angaben bei Anmeldung oder Änderung, Missbrauch der Daten Dritter, Änderung der vom „Betreiber" veröffentlichten Informationen
• Übermittlung oder Veröffentlichung von Informationen (einschließlich Computerprogrammen), die über die vom „Betreiber" festgelegten Informationen hinausgehen
• Verletzung von Urheberrechten oder sonstigen Rechten des geistigen Eigentums des „Betreibers" oder sonstiger Dritter
• Handlungen, die den Ruf des „Betreibers" oder sonstiger Dritter schädigen oder deren Geschäftstätigkeit beeinträchtigen
• Veröffentlichung oder Verbreitung obszöner oder gewalttätiger Nachrichten, Bilder, Töne oder sonstiger gegen die guten Sitten verstoßender Informationen
• Nutzung des „Dienstes" zu gewerblichen Zwecken oder Erhebung bzw. Nutzung von Informationen (Daten, Inhalte usw.) ohne Zustimmung des Betreibers
• Sonstige rechtswidrige oder unangemessene Handlungen

§ 12 (Bereitstellung des „Dienstes" usw.)

Der „Betreiber" stellt Mitgliedern Dienste für Aktivitätsprotokolle, Datenspeicherung, Tagebuch und Community, Statistik und Analyse, personalisierte Informationsbereitstellung (Kuratierung) sowie sonstige Informationsdienste rund um die Kinderbetreuung bereit.

Der „Dienst" wird grundsätzlich ganzjährig, 24 Stunden am Tag, bereitgestellt.

Der „Betreiber" kann die Bereitstellung des „Dienstes" bei Wartung, Austausch oder Ausfall informationstechnischer Einrichtungen, Kommunikationsunterbrechung oder aus sonstigen betrieblich erheblichen Gründen vorübergehend einstellen und regelmäßige Wartungsarbeiten durchführen.

§ 13 (Änderung des „Dienstes")

Der „Betreiber" kann bei Vorliegen erheblicher Gründe den gesamten oder einen Teil des bereitgestellten „Dienstes" aus betrieblichen oder technischen Erfordernissen ändern.

Ein Teil oder die Gesamtheit der kostenlos bereitgestellten Dienste kann aufgrund der Richtlinien und betrieblichen Erfordernisse des „Betreibers" geändert, eingestellt oder abgewandelt werden; sofern die einschlägigen Gesetze nichts anderes bestimmen, wird hierfür keine gesonderte Entschädigung gewährt.

§ 14 (Bereitstellung von Informationen)

Der „Betreiber" kann „Mitgliedern" verschiedene Informationen, die während der Nutzung des „Dienstes" als notwendig erachtet werden, in Form von Ankündigungen oder In-App-Benachrichtigungen bereitstellen.

§ 15 (Urheberrecht an „Beiträgen")

• Das Urheberrecht an „Beiträgen", die ein „Mitglied" im „Dienst" veröffentlicht, verbleibt beim Urheber des jeweiligen Beitrags.
• „Beiträge" können in Suchergebnissen, im „Dienst" und in damit verbundenen Werbemaßnahmen angezeigt werden und in dem dafür erforderlichen Umfang teilweise geändert, vervielfältigt oder bearbeitet veröffentlicht werden.
• Beabsichtigt der „Betreiber", „Beiträge" auf andere Weise zu nutzen, muss er vorab die Zustimmung des „Mitglieds" einholen.

§ 16 (Verwaltung von „Beiträgen")

Enthält ein „Beitrag" eines „Mitglieds" Inhalte, die gegen einschlägige Gesetze verstoßen, kann der Rechteinhaber gemäß dem im jeweiligen Gesetz vorgesehenen Verfahren die Einstellung der Veröffentlichung und Löschung verlangen; der „Betreiber" trifft daraufhin die nach den einschlägigen Gesetzen erforderlichen Maßnahmen.

Auch ohne Antrag des Rechteinhabers kann der „Betreiber" bei Vorliegen von Gründen, die eine Rechtsverletzung nahelegen, oder bei sonstigen Verstößen gegen die Richtlinien des „Betreibers" oder einschlägige Gesetze gemäß den einschlägigen Gesetzen vorläufige Maßnahmen ergreifen. Anträge auf Einstellung der Veröffentlichung: zorleno.co@gmail.com

§ 17 (Rechteinhaberschaft)

Das Urheberrecht und die Rechte des geistigen Eigentums am „Dienst" stehen dem „Betreiber" zu. Ausgenommen hiervon sind „Beiträge" von „Mitgliedern" sowie Werke, die im Rahmen von Kooperationsverträgen bereitgestellt wurden.

Der „Betreiber" räumt dem „Mitglied" lediglich ein Nutzungsrecht an Konto, „ID" und Inhalten ein; das „Mitglied" darf diese nicht übertragen, verkaufen, verpfänden oder in sonstiger Weise darüber verfügen.

§ 18 (Vertragsauflösung, Kündigung usw.)

„Mitglieder" können jederzeit über das Kundencenter oder das Menü zur Verwaltung ihrer Daten die Kündigung des Nutzungsvertrags beantragen; der „Betreiber" bearbeitet dies gemäß den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen unverzüglich.

Bei Kündigung des Vertrags erlöschen sämtliche personenbezogenen identifizierenden Daten des „Mitglieds" unmittelbar mit der Kündigung, außer in den Fällen, in denen der „Betreiber" die Mitgliedsdaten gemäß den einschlägigen Gesetzen und der Datenschutzerklärung aufbewahren muss.

§ 19 (Nutzungsbeschränkungen usw.)

• Verstößt ein „Mitglied" gegen seine Pflichten aus diesen AGB oder beeinträchtigt es den ordnungsgemäßen Betrieb des „Dienstes", kann der „Betreiber" die Nutzung stufenweise durch Verwarnung, vorübergehende Sperrung oder dauerhafte Nutzungssperre einschränken.
• Bei Verstößen gegen einschlägige Gesetze wie Identitätsdiebstahl, Zahlungsbetrug, Bereitstellung illegaler Programme, Störung des Betriebs, illegale Kommunikation, Hacking oder Verbreitung von Schadprogrammen kann unmittelbar eine dauerhafte Nutzungssperre verhängt werden.
• Das „Mitglied" kann gegen die Nutzungsbeschränkung gemäß dem vom „Betreiber" festgelegten Verfahren Widerspruch einlegen; wird der Widerspruch als begründet anerkannt, nimmt der „Betreiber" die Nutzung des „Dienstes" unverzüglich wieder auf.

§ 20 (Haftungsbeschränkung)

• Der „Betreiber" wird von der Haftung befreit, wenn der „Dienst" aufgrund höherer Gewalt oder eines vergleichbaren unabwendbaren Ereignisses nicht bereitgestellt werden kann.
• Der „Betreiber" haftet nicht für Störungen und Schäden bei der Nutzung des „Dienstes", die auf Umständen beruhen, die dem „Mitglied" zuzurechnen sind.
• Der „Betreiber" übernimmt keine Haftung für die Zuverlässigkeit, Richtigkeit oder den Inhalt von Informationen, Materialien und Tatsachen, die von „Mitgliedern" im Zusammenhang mit dem „Dienst" veröffentlicht wurden.
• Für die Nutzung kostenlos bereitgestellter Dienste übernimmt der „Betreiber" keine Haftung, sofern die einschlägigen Gesetze nichts anderes bestimmen.

§ 21 (Anwendbares Recht und Gerichtsstand)

Für Klagen zwischen dem „Betreiber" und „Mitgliedern" gilt das Recht der Republik Korea als anwendbares Recht.

Für Klagen im Zusammenhang mit Streitigkeiten zwischen dem „Betreiber" und „Mitgliedern" ist das Landgericht zuständig, in dessen Bezirk sich der Wohnsitz des „Mitglieds" zum Zeitpunkt der Klageerhebung befindet; besteht kein Wohnsitz, ist der gewöhnliche Aufenthaltsort maßgeblich, wobei die ausschließliche Zuständigkeit bei dem hierfür zuständigen Landgericht liegt.

Bei „Mitgliedern" mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland ist das Zentrale Bezirksgericht Seoul (Seoul Central District Court) in der Republik Korea als zuständiges Gericht vereinbart.